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Iranisches Militärschiff provoziert US-Marine

Zwischen Schiffen der USA und dem Iran ist es vor der iranischen Küste beinahe zu einem Feuerwechsel gekommen. Die Iraner drohten: "Ihr werdet explodieren".

In der Straße von Hormus im Persischen Golf konnte am Wochenende ein Feuergefecht zwischen iranischen und US-Militärschiffen nur knapp vermieden werden. Das berichtete der Nachrichtensender CNN am Montag.

Fünf Boote der iranischen Revolutionswächter näherten sich demnach der US-Marine bis auf 200 Meter und drohten in einem Funkspruch: „Wir kommen auf euch zu. Ihr werdet in wenigen Minuten explodieren".

Die Besatzung der US-Krigesschiffe hätten daraufhin ihre Waffen in Stellung gebracht. Der Kommandant eines Schiffes sei gerade im Begriff gewesen, den Schießbefehl zu erteilen, als die Iraner im letzten Moment abgedreht hätten.

"Gravierendste Provokation"

Das US-Verteidigungsministerium bestätigte den Vorfall. Ein Vertreter des Pentagon sprach gegenüber der Nachrichtengentur AP von der „gravierendsten Provokation dieser Art, die es bisher gegeben hat".

Die Straße von Hormus verbindet den Persischen Golf mit dem Golf von Oman und ist eine der wichtigsten Seestraßen für den Ölexport nach Westeuropa und in die USA. (Ag./Red.) Die Presse

Bis zu 150 Tote bei Anschlag auf irakisches Dorf 

“Ein mit Sprengstoff präparierter Lastwagen explodierte auf einem belebten Markt im Norden des Landes” Nach dem katastrophalen Selbstmordanschlag in dem nordirakischen Dorf Emerli am Samsatg befürchten die Behörden eine immense Anzahl an Todesopfern. Erste Schätzungen sprechen von bis zu 150 Toten. Weitere 250 Menschen seien verletzt worden, als ein mit Sprengstoff präparierter Lastwagen auf einem belebten Markt explodierte, teilten die örtlichen Behörden und Ärzte am Samstag mit. Zuvor war von mindestens 30 Toten und 105 Verletzten die Rede gewesen. Das Dorf liegt 130 Kilometer südlich der Stadt Kirkuk. In Emerli leben vornehmlich schiitische Turkmenen, die im Irak eine Minderheit darstellen.

Zuvor hatte der Vize-Polizeichef des Nachbarorts Tuz Khurmatu, Hussein Ali Rashid, mitgeteilt, die Explosion habe das Zentrum von Emerli zerstört. Nach der Detonation sei ein Feuer ausgebrochen, das sich schnell auf zahlreiche Geschäfte ausgebreitet habe. Mehrere Gebäude stürzten den Angaben zufolge durch die Detonation ein.

Anschläge auch am Freitag

Im Osten des Landes an der Grenze zum Iran raste am späten Freitagabend in Garghush ein Attentäter mit seinem Wagen in eine Gruppe schiitischer Kurden, die gerade von einer Beerdigung zurückkehrten. Er sprengte den Wagen in die Luft und riss nach Behördenangaben 22 Menschen mit in den Tod, 17 wurden verletzt.

Granatenangriff in Bagdad

In Bagdad wurden in der Nacht auf Samstag bei einem Granatenangriff sieben Mitglieder einer Familie im Schlaf getötet, darunter vier Kinder im Alter von neun bis 17 Jahren. Die Familie schlief nach Angaben des Innenministeriums auf dem Dach ihres Hauses in dem mehrheitlich sunnitischen Viertel Fadhil im Zentrum der irakischen Hauptstadt.

Sechs getötete US-Soldaten

Das US-Militär teilte unterdessen am Samstag mit, dass in den vergangenen zwei Tagen erneut mehrere US-Soldaten im Irak getötet wurden. Drei starben am Freitag in Bagdad, als ein am Straßenrand versteckter Sprengsatz explodierte, ein weiterer US-Soldat wurde bei einem ähnlichen Anschlag am Donnerstag getötet. Zwei weitere US-Soldaten kamen demnach ebenfalls am Donnerstag zudem bei Kämpfen in der Anbar-Provinz ums Leben. Seit Beginn des Kriegs im März 2003 sind damit etwa 3.600 US-Soldaten im Irak gestorben.

US-Kongress stimmt erneut für Irak-Abzug

 “Zum dritten Mal in diesem Jahr hat das Repräsentantenhaus Präsident Bush zum Abzug der US-Truppen aus dem Irak aufgefordert. Dieser kündigte bereits im Vorfeld ein Veto an”

Das US-Repräsentantenhaus hat am Donnerstag erneut für einen Abzug der US-Truppen aus dem Irak gestimmt. Aber auch mit dem dritten Anlauf im Jahr 2007 konnte Präsident George W. Bush nicht zu einer Änderung seiner Haltung bewegt. Ein Gesetz, in dem der Abzug der 160.000 US-Soldaten aus dem Irak bis 1. April 2008 gefordert wird, wurde von den Abgeordneten in Washington mit 223 zu 201 Stimmen angenommen. Bush kündigte schon zuvor an, gegen die Umsetzung erforderlichenfalls sein Veto einzulegen.

Das Gesetz mit der Forderung zum Truppenabzug wurde von der demokratischen Mehrheit angenommen. Zehn demokratische Abgeordnete stimmten jedoch mit Nein, während vier Republikaner mit Ja stimmten. "Ich glaube, dass wir im Irak Erfolg haben können - und ich weiß, dass wir es müssen", sagte Bush vor Journalisten im Weißen Haus. "Das ist ein schwieriger Krieg", fügte er hinzu. "Wenn wir in diesem entscheidenden Moment unsere Anstrengungen verstärken, können wird den Tag der Rückkehr der Truppen beschleunigen." Der demokratische Senator Dick Durbin warf Bush vor, "von der Wirklichkeit im Krieg im Irak abgeschnitten" zu sein. Es sei offensichtlich, dass im Irak "das Chaos" herrsche, erklärte der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid.

Nur symbolischer Wert

Das Votum des Repräsentantenhauses hat nur symbolischen Wert. Im US-Senat fehlt den Demokraten zurzeit noch die erforderliche Mehrheit, um einen Abzug zu beschließen. Zuletzt hatte Bush im Mai mit seinem Veto ein Abzugsdatum verhindert.

Vor der Abstimmung hatte die Regierung in einem Zwischenbericht festgestellt, dass die irakische Regierung bei der Umsetzung der von den USA geforderten politischen, militärischen und wirtschaftlichen Reformen nur geringe Fortschritte mache. Der Kongress hatte den Bericht beantragt. Das Weiße Haus wirft Syrien in dem Bericht vor, es 50 bis 80 Selbstmordattentätern pro Monat zu ermöglichen, in den Irak zu gelangen und das Terrornetzwerk Al Kaida zu verstärken. Der Iran unterstütze weiterhin extremistische Gruppen.

Sicherheitslage "extrem herausfordernd"

Zur Sicherheitslage heißt es, trotz einiger Fortschritte sei sie immer noch "schwierig und extrem herausfordernd". Das "wirtschaftliche Bild" sei unausgewogen, und der Prozess zur politischen Aussöhnung hinke hinterher. Im Sommer sei mit schweren Kämpfen zu rechnen, da die US- und die irakischen Truppen nach ersten Erfolgen ihrer Offensive die Initiative behalten und die Voraussetzungen für eine langfristige Stabilisierung schaffen wollten. Den Kritikern an der Irak-Politik Bushs wird vorgehalten, die politische Versöhnung im Irak werde auch von der wachsenden Sorge irakischer Politiker aufgehalten, die USA seien möglicherweise nicht mehr zu einem langfristigen Engagement bereit.

Bush kündigte an, Außenministerin Condoleezza Rice und Verteidigungsminister Robert Gates würden im August in die Region reisen,

Die Auferstehung der Aleviten
Spiegel.de/ Vor 15 Jahren wurde ein Hotel in der Türkei in Brand gesteckt - während drinnen 37 Aleviten starben, feierten draußen tausende Muslime ihren Tod. Das Pogrom wurde zum Fanal: Seitdem kämpft die religiöse Minderheit der Aleviten um Anerkennung. In Deutschland sogar mit Erfolg. Berlin - Der Wissenschaftler Martin Sökefeld stieß per Zufall auf die Aleviten. Als er 1993 nach Hamburg Altona zog, lag seine Wohnung direkt neben einem alevitischen Kulturzentrum. Bis dahin kannte er die unauffällige Religionsgemeinde aus der Türkei kaum. Aber wie auch? Die Frauen tragen weder Schleier noch Kopftuch, die Gemeinde glaubt ohne Dogma, Religion ist bei den Aleviten wirklich eine Privatsache.
Dass er zu einem Experten für diese Minderheit wurde, hat außerdem einen tragischen Hintergrund, der sich diese Woche zum 15. Mal jährt. Am 2. Juli 1993 - kurz nach Sökefelds Umzug nach Hamburg - gab es in der Türkei das sogenannte Massaker von Sivas - ein aufgebrachter Mob steckte ein Hotel in Brand, in dem Intellektuelle logierten, die zu einer alevitischen Feier in die Stadt gekommen waren. 37 von ihnen starben damals.
Aleviten-Protest in Köln: Eine inzwischen gut organisierte Bewegung
Das stundenlange Martyrium wurde live im TV übertragen: Vor das Madimak-Hotel in Sivas strömten Tausende Sunniten, die Mehrheitsmuslime, die seit Generationen Vorurteile gegenüber Aleviten hegen, sie seien Ungläubige und Ketzer. Die Fäuste gen Himmel riefen die Sunniten "in Gottes Namen, wir haben genug von euch". Sie kamen gerade vom Freitagsgebet.
Die Aleviten im brennenden Hotel hatten die Wahl: Entweder in den Flammen sterben oder in die lynchlustige Meute springen. Denn Polizei und Feuerwehr griffen erst Stunden später ein - warum, ist bis heute nicht geklärt.
Es war nicht das erste Mal, dass ein wütender Mob Aleviten angriff. Pogrome hatte es schon im Osmanischen Reich gegeben und auch schon in der Türkischen Republik. Doch dieser Tag vor 15 Jahren hat sich ins alevitische Gedächtnis eingebrannt. Die türkische Regierung sprach von einem "traurigen Vorfall", stellte ihn jedoch als Auseinandersetzung zwischen politisch Linken und Rechten dar. Viele Aleviten sind darüber noch heute wütend.
Der Ethnologe Sökefeld arbeitete in den Neunziger Jahren, nach dem Brandanschlag, in einem Hamburger Kulturzentrum, in dem sich auch viele Aleviten trafen. Dort erfuhr er, dass die Aleviten begonnen hatten, sich zu organisieren. Das war etwas Neues: Die unterdrückten Aleviten hatten sich bis dahin immer in "Takiye" geübt, was so viel bedeutet wie "die eigene Zugehörigkeit verbergen". Möglichst nicht auffallen in der neuen Heimat, das war bis dahin die Devise. In manchen Familien wussten nicht einmal die Kinder, dass sie Aleviten waren.
Doch der Vorfall in Sivas hat die "alevitische Bewegung" bestärkt, so Sökefelds Bewertung. Diese Bewegung setze sich vor allem in Deutschland für die Anerkennung ihrer Glaubensrichtung ein. Den Kampf der Aleviten in der Diaspora, endlich als eigene Religion akzeptiert zu werden, hat Sökefeld in einem neuen Buch zusammengefasst.
Aleviten werden inzestuöse Orgien nachgesagt
Der Brandanschlag von Sivas sei der Wendepunkt gewesen, sagt auch der Generalsekretär der Alevitischen Gemeinde in Deutschland (AGD), Ali Ertan Toprak, "das war die Auferstehung der Aleviten". Zusammen mit Zehntausenden anderen demonstrierte er an diesem Donnerstag in der Türkei gegen das Vergessen. "Nach Sivas haben wir rebelliert", erklärt Toprak mit Pathos in der Stimme, "wir haben beschlossen, dass wir unsere Kultur nicht mehr verbergen müssen". Es sei schließlich eine schöne Religion, die den Menschen ins Zentrum stelle. "Jedes Jahr kommen mehr Menschen nach Sivas", sagt Toprak, "um dem Staat zu zeigen, dass es uns gibt".
Wie viele Aleviten in der Türkei leben, ist unbekannt. Wissenschaftler gehen von etwa 20 Prozent der türkischen Bevölkerung aus, etwa 13 Millionen Menschen. Die Türkei erkennt das Alevitentum nicht als eigenständige Religion an, die Gläubigen gelten offiziell als Muslime. Daher haben Aleviten auch nur wenige Gebetshäuser, die meisten treffen sich zu ihren Gebetssitzungen, den "Cems", in den Wohnungen der Gemeindemitglieder.
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Aleviten Ali Ertan Toprak Alevitische Gemeinde Deutschland
zu SPIEGEL WISSEN Das ist einer der Gründe, warum es unter den türkischen Einwanderern in Deutschland überdurchschnittlich viele Aleviten gibt. Auch in Deutschland ist unklar, wie viele es genau sind - die Statistik unterscheidet bei Ausländern nur nach Staatszugehörigkeit. "Die Schätzungen schwanken zwischen 400.000 und 700.000", sagt Sökefeld.
Viele Deutsche haben das erste Mal von der Anwesenheit der Aleviten erfahren, als die Minderheit im vergangenen Jahr den Norddeutschen Rundfunk wegen Volksverhetzung verklagte. In einem "Tatort"-Krimi vergewaltigte ein alevitischer Vater seine Tochter. Dieses Motiv sei für die Aleviten vergleichbar gewesen mit einem deutschen Film, in dem ein geiziger jüdischer Kaufmann der Kindermörder ist, heißt es in Sönkefelds Buch "Aleviten in Deutschland".
Der NDR-Krimi integrierte jahrhunderte alte Verleumdungen in seinen Plot, ohne sie als solche zu entlarven. Unter vielen sunnitischen Muslimen kursieren Ammenmärchen und Vorurteile über Aleviten. "Es wird erzählt, die Aleviten feierten bei ihren Cem-Sitzungen inzestuöse Orgien und würden auch nicht davor zurückschrecken, mit der eigenen Mutter oder Schwester Geschlechtsverkehr zu haben", erklärt Sökefeld. "Da ist natürlich nichts Wahres dran."
Das Alevitentum: Religion oder kulturelle Zugehörigkeit?
Die Ereignisse um den "Tatort" machten aber auch etwas anderes deutlich: Die Aleviten haben es geschafft, von einer nicht wahrgenommenen Minderheit zu einer gut organisierten Gruppe zu werden. Für eine Demonstration in Köln mobilisierten sie nach der Ausstrahlung des "Tatorts" 20.000 Menschen. Inzwischen sind in Deutschland über hundert Vereine im Alevitischen Dachverband AGD. Längst wächst hier eine Generation von Aleviten heran, für die es normal ist, sich als Aleviten zu bekennen.
Das zentrale Ziel der organisierten Minderheit ist die Anerkennung des Alevitentums. In Deutschland und in der Türkei. Inzwischen haben sie es sogar geschafft, in Deutschland als Religionsgemeinschaft anerkannt zu werden - was allen anderen muslimischen Dachverbänden bisher nicht gelungen ist. In vielen Bundesländern gibt es bereits alevitischen Religionsunterricht.
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Um das in Deutschland zu erreichen, distanzieren sich Aleviten deutlich vom "sonstigen Islam". Zwar sind sie Anhänger von Ali, dem Neffen und Schwiegersohn des muslimischen Propheten Mohamed. Ali war für Aleviten der erste Imam. Doch die Frage, ob Aleviten damit gleichzeitig Muslime sind oder nicht, ist in der Gemeinde umstritten. Aus religionswissenschaftlicher Sicht heißt es: Das Alevitentum entstand aus muslimischen Traditionen. Doch für viele "Alevi", wie sie in der Türkei heißen, ist es vor allem eine Identität, eine kulturelle Zugehörigkeit.
Für Generalsekretär Toprak ist es beides: Glaube und Philosophie. Doch warum kehren viele Aleviten ausgerechnet in Deutschland zu ihrer religiösen Identität zurück? "Hier können wir uns endlich organisieren", erklärt Toprak. Und das sei auch immer noch nötig: Da, wo früher das Madimak Hotel stand, das beim "Sivas-Massaker" abgebrannt ist, ist heute ein Kebab-Restaurant. "Verstehen Sie", sagt Toprak, "sie essen dort Fleisch, wo unsere Brüder verbrannt sind".
Bis heute verlangen die Aleviten vergeblich eine Gedenkstätte an dieser Stelle.

US-Armee unterstützt überforderte Feuerwehr

Heiße Winde fachen die Waldbrände in Kalifornien immer neu an, die Feuerwehr ist fast machtlos gegen das Inferno. Nun schickt das Pentagon Soldaten und Hubschrauber. Das Verteidigungsministerium will diesmal schneller und effektiver handeln als beim Hurrikan

In den Kampf gegen die verheerenden Waldbrände in Kalifornien hat auch das US-Verteidigungsministerium eingegriffen. Unter anderem solle ein Dutzend Armee-Helikopter bei der Brandbekämpfung eingesetzt werden, teilte das Pentagon am Dienstag (Ortszeit) mit. Diese Hubschrauber könnten Wasser oder Löschmittel transportieren, hieß es weiter. Zudem seien sechs Spezial-Löschflugzeuge der Nationalgarde von Stützpunkten in Colorado, Wyoming und North Carolina zum Stützpunkt Magu in Kalifornien geflogen worden.

Kalifornien habe rund 1500 Nationalgardisten aktiviert, die die 8000 Feuerwehrleute bei ihren Lösch- und Nothilfeeinsätzen unterstützen sollten, teilte das Pentagon weiter mit. 17.000 weitere Mitglieder der Nationalgarde stünden bereit. Zuvor waren bereits 550 Marine-Infanteristen am kalifornischen Stützpunkt Camp Pendleton in Alarmbereitschaft versetzt worden. Laut Pentagon stellte die Marine in der am schwersten von der Brandkatastrophe betroffenen Region San Diego an drei Stützpunkten Feldbetten für Menschen auf der Flucht vor den Flammen bereit. Der Bundesstaat erhalte zudem 10.000 weitere Betten für Notunterkünfte an anderen Orten.

Pentagon-Vertreter erklärten, sie hätten nicht erst auf Hilfeaufrufe aus Kalifornien gewartet, sondern seien gleich aktiv geworden – das sei eine Lehre aus der Katastrophe durch den Hurrikan „Katrina“ im Jahr 2005. Damals kam die Nothilfe nur schleppend in Gang: „Eine der Lektionen, die wir als Nation gelernt haben, ist, dass du in einer Krise nicht abwartest, bis du gefragt wirst“, sagte ein ranghoher Pentagon-Mitarbeiter.

Verheerendste Brandkatastrophe der Geschichte Kaliforniens

Im Bezirk San Diego wurden unterdessen rund 513.000 Menschen verpflichtend aufgefordert, sich vor den Flammen in Sicherheit zu bringen. Rund 12.000 weiteren sei empfohlen worden, ihre Häuser und Wohnungen zu verlassen, teilte der Bezirk mit. Im gesamten Bundesstaat verwüsteten die Brände mindestens 1300 Quadratkilometer, die Flammen wüteten an mindestens 14 einzelnen Brandherden. Für heute hat US-Präsident George W. Bush seinen Besuch in Kalifornien angekündigt. „Wir schicken allen Betroffenen unsere Gebete und Gedanken, und wir schicken auch die Hilfe der Regierung“, sagte Bush.

Die Brände gelten bereits jetzt als die verheerendste Feuerkatastrophe in der Geschichte des Bundesstaats. Allein im Bezirk San Diego wiesen die Behörden mehr als eine halbe Million Menschen an, ihre Häuser zu verlassen. Den Behörden zufolge zerstörten die Feuer rund 1300 Häuser. Die Brände verwüsteten bereits knapp 170.000 Hektar Land. Mindestens 16 Brandherde wüteten in einem Katastrophengebiet, das sich vom Norden Los Angeles’ bis südlich der Grenze zu Mexiko erstreckte.

Unter den Feuerwehrleuten waren auch etwa 2600 in der Brandbekämpfung geschulte Häftlinge. Einige der gewaltigen Feuer waren sogar vom Weltraum aus zu sehen. Der Qualm war derart dicht, dass Wetterradar-Einrichtungen fälschlich Regenwolken meldeten. Der Feuerwehrchef des Bezirks Orange warnte, seine Leute könnten wegen der großen Zahl der Brände den Flammen kaum Herr werden. Es fehle vor allem an Unterstützung aus der Luft.

Türkei meldet Angriff auf Kurden im Nordirak

Türkische Soldaten haben am Samstag nach eigenen Angaben eine Gruppe von 50 bis 60 kurdischen Rebellen im Irak angegriffen und ihnen "starke Verluste" zugefügt. Türkische Soldaten haben am Samstag nach eigenen Angaben eine Gruppe von 50 bis 60 kurdischen Rebellen im Irak angegriffen und ihnen "starke Verluste" zugefügt. Die Rebellen seien nach Geheimdienstberichten entdeckt worden, meldeten die Streitkräfte. Die Operation werde so lange andauern wie nötig. Ob türkische Truppen tatsächlich in den Irak eingedrungen sind, war zunächst nicht klar. Die US-Streitkräfte erklärten, sie hätten keine Berichte über einen türkischen Einmarsch im Nordirak. Die USA teilen Geheimdienstinformationen mit der türkischen Armee. Die türkische Militärführung teilte aber nicht mit, ob der Angriff am Samstag mit amerikanischer Hilfe geführt wurde. Die prokurdische Nachrichtenagentur Firat berichtete von einem etwa zweistündigen Artilleriebeschuss in der Region von Dola Mir und Dola Merge im Nordirak. Es habe aber keine Schwerpunktaktion und keinen militärischen Vormarsch gegeben. Der türkische Ministerpräsident Erdogan hatte am Freitag erklärt, seine Regierung habe die Streitkräfte des Landes autorisiert, jederzeit eine Offensive gegen kurdische Rebellen im Nordirak zu starten. Auch Staatspräsident Gül habe zugestimmt. Das Parlament hatte die Regierung bereits im Oktober zu einem Militäreinsatz gegen Kämpfer der Kurdischen Arbeiterpartei PKK im Nordirak ermächtigt. Die Türkei zog Zehntausende Soldaten entlang der Grenze zusammen. SN/SW/ Salzburger Nachrichten

So grün ist Angela Merkel wirklich

Die Kanzlerin will die USA und Schwellenländer wie China und Indien zu einem gemeinsamen Klimaabkommen bewegen.

Vergangenen Dienstag nahm sich die Bundeskanzlerin eine kurze Auszeit vom politischen Alltagsgeschäft. Eine Dreiviertelstunde war in Angela Merkels Terminkalender für Visionen reserviert. Da hatte sie sich mit ihren Klima- und Energieberatern im Kanzleramt versammelt, um zu überlegen, wie sie aussehen würde, eine Welt, in der das Klima geschützt und die Entwicklungschancen zugleich gerecht verteilt sein würden.

Gemeinsam mit dem renommierten Potsdamer Klimaforscher Hans Joachim Schellnhuber und dem Chef des Energieunternehmens Vattenfall, Lars Göran Josefsson, wälzte die Kanzlerin Zahlen und Statistiken. Die Erderwärmung, so das erklärte Ziel der Europäischen Union (EU), soll höchstens um zwei Grad Celsius steigen. Bei einer höheren Erwärmung drohten Dürren in Afrika, steigende Meeresspiegel, unkalkulierbare Umweltkatastrophen.

Aus Visionen müssen erfüllbare Projekte werden

Um dieses Szenario zu verhindern, erlebt die Welt derzeit ein beispielloses diplomatisches Schaulaufen. Am Montag wird Merkel nach New York aufbrechen, um an einer Klimakonferenz der Vereinten Nationen (UN) mit mehr als 50 Staatschefs teilzunehmen. Am Dienstag wird sie vor dem Logo der Weltgemeinschaft eine Rede vor der UN-Vollversammlung halten. Thema, natürlich Klimaschutz. Zeitgleich veranstalten die USA eine Klimakonferenz in Washington mit kleinerem Teilnehmerkreis.

In New York muss Angela Merkel ihre Visionen auf erfüllbare Projekte abschmelzen. Dabei hatten die Forscher im Kanzleramt ambitionierte Zahlen präsentiert. Wenn bis 2050 jeder Mensch das gleiche Recht auf Emissionen haben soll, müssten die Industriestaaten ihren Ausstoß um 85 Prozent reduzieren.

Wie teuer das wird, wollte die Kanzlerin wissen. Merkel weiß, dass die Wirtschaft ihren Eifer beim Klimaschutz nicht teilt, und hat den Potsdamer Forscher Modellrechnungen erstellen lassen. Der setzt auf Emissionshandel. Dabei kaufen die Industrienationen Entwicklungsländern das Recht ab, CO2 auszustoßen. Davon erhofft sich Schellnhuber zweierlei: CO2 wird dort vermieden, wo es am preiswertesten ist, die Wirtschaft wird also geschont. Gleichzeitig fließt das Geld zu denen, die es am meisten brauchen – in die Entwicklungsländer. So verstandener Klimaschutz koste nicht mehr als ein Prozent des weltweiten Bruttosozialprodukts, so sein Ergebnis.
Klimapolitik ist Chefsache

So weit Merkel und ihre Forscher. Ob sie in der im Kampf gegen die Erderwärmung tief gespaltenen Weltgemeinschaft Gefolgschaft finden, ist ungewiss. UMFRAGE.Umfrage
Angela Merkel kämpt für den Klimaschutz. Wird sie sich mit ihren Vorschlägen durchsetzen?
Ja. Sie hat auch schon in anderen Situationen Durchsetzungskraft bewiesen.
Ja. Langfristig kommt die Weltgemeinschaft um effektiven Klimaschutz nicht herum.
Nein. Die Schwellenländer haben kein Interesse am Klimaschutz.
Nein. Ihre Vorschläge sind Lippenbekenntnisse; sie würde ihre Wähler in der Wirtschaft verprellen.
abstimmen Ergebnis
23% Ja. Sie hat auch schon in anderen Situationen Durchsetzungskraft bewiesen.
25% Ja. Langfristig kommt die Weltgemeinschaft um effektiven Klimaschutz nicht herum.
32% Nein. Die Schwellenländer haben kein Interesse am Klimaschutz.
20% Nein. Ihre Vorschläge sind Lippenbekenntnisse; sie würde ihre Wähler in der Wirtschaft verprellen.
Aktuell: 44 Stimmen Ende des Jahres wollen die Vereinten Nationen (UN) auf der indonesischen Insel Bali das Verhandlungsmandat für ein neues Klimaschutzabkommen festzurren. Das Kyoto-Protokoll läuft 2012 aus.
Angela Merkel hat die Klimapolitik zur Chefsache gemacht. Ihre Berater Schellnhuber und Josefsson sind nach angelsächsischem Modell dem Kanzleramt angegliedert und nicht mehr dem Umweltministerium. Seit ihren Tagen als Umweltministerin befasst sich die Physikerin Merkel mit Klimaschutz. Ihren Büroleiter aus dieser Zeit, Peter Rösgen, hat sie mit ins Kanzleramt gebracht. Noch heute wirft sie ab und an einen Blick in wissenschaftliche Fachzeitschriften.
Im Gegensatz zu den Marketingexperten in der CDU-Zentrale schielt Merkel kaum auf ehemals grüne Klientel, wenn sie – wie zuletzt in ihrer Grundsatzrede in Hanau oder gestern in Oldenburg – von der Bewahrung der Schöpfung spricht. Neue Unionswähler zu gewinnen ist für Merkel eher eine angenehme Begleiterscheinung ihres Klimaengagements. Spätestens seit die UN-Klimareporte auch im konservativen Feuilleton besprochen wurden, liegt das Thema in der Luft. „Sie hat die Gunst der Stunde genutzt“, heißt es im Kanzleramt.
Merkel hat internationale Erfolge vorzuweisen
Viel spricht dafür, dass Merkel das Thema tatsächlich weiter verfolgen wird, obwohl Mittelständler und Großunternehmen, Kernklientel ihrer Partei, die ergrünende Kanzlerin eher skeptisch beäugen. „Die Weltklimakanzlerin verliert die ökonomische Bodenhaftung“, bringt das Wirtschaftsmagazin „Capital“ diese Stimmung auf den Punkt. Allein die Umsetzung des EU-Emissionshandels belaste deutsche Stromrechnungen im kommenden Jahr mit sieben Milliarden Euro, hat das Wirtschaftsministerium errechnet. Eine vom BDI, dem Spitzenverband der deutschen Wirtschaft, in Auftrag gegebene Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die Klimaschutziele der Regierung unter bestimmten Vorraussetzungen bezahlbar sind. International kann Merkel bislang auf beachtliche Erfolge verweisen. Die EU verpflichtete sich auf dem Frühjahrsgipfel zu verbindlichen Klimaschutzzielen, US-Präsident George W. Bush stimmte in Heiligendamm zu, Klimaschutz weiter in den UN zu betreiben. Schlagworte
Klimaschutz CO2 Angela Merkel UN Emmissionen USA China Indien EU Alles andere aber ist umstritten. Die EU wirbt für völkerrechtlich verbindliche Regelungen, um den Ausstoß des Klimagases CO2 zu verringern. Das andere Lager, in dem die USA und Australien stehen, setzt auf freiwillige Absichtserklärungen und hofft, dass moderne Technik das Problem verringern wird. Den oft zu bürokratischen UN trauen die USA die Lösung schlicht nicht zu. „Ein gutes Ergebnis für New York wäre schon, wenn sich die Fronten nicht zu sehr verhärten“, sagt Klimaberater Schellnhuber bescheiden. „Ein Stolperstein auf dem Weg nach Bali wäre zum Beispiel, wenn die USA ihren Widerstand gegen den Emissionshandel intensivieren würden.“
Vermittlerin Angela Merkel
Mittendrin im globalen Spiel um Grenzwerte und Emissionszertifikate sind Schwellenländer wie China oder Indien, die zu den Industriestaaten aufschließen wollen und deren CO2-Verbrauch daher steigen wird. „Wenn man die Schwellenländer für ein Abkommen gewinnen will, dürfen ihnen die Möglichkeiten der Entwicklung nicht versperrt werden“, sagt deshalb der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckart von Klaeden. Bereits auf ihrer jüngsten Asienreise hatte sich Merkel einen Vorstoß des indischen Ministerpräsidenten Manmohan Singh zu eigen gemacht. Danach sollen Schwellenländer pro Kopf künftig nicht mehr CO2 in die Luft blasen als die um Schadstoffreduzierung bemühten Industriestaaten. Da China oder Indien mehr Einwohner haben, ist das ein Entgegenkommen. Als Vermittlerin ist Merkel gut positioniert. Zum einen ist Deutschland einer der Hauptklimasünder in Europa. Wenn die Kanzlerin Klimaschutz zur Chefsache macht, kann sie solche Anstrengungen auch von anderen Industriestaaten fordern. Merkels wichtigster Joker ist aber ein anderer: ihr gutes Verhältnis zu Präsident Bush.

  

 

 

  

  

  

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